Aktuell
JobCenter-watch Herne
Wer kontrolliert eigentlich diejenigen, die Erwerbslosen ihr Geld streichen können? Wo können sich Arbeitslose selbstorganisieren, um sich gegen Schikanen beim Amt zu wehren? Bei JobCenter-watch Herne.
Eins ist klar: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für alle! Und somit auch für Erwerbslose oder Menschen, die zu wenig Geld verdienen, um davon leben zu können. Das Hartz IV-System mit all seinen Sanktionen und Verboten widerspricht diesem Grundsatz!
Kirmesbrunch 2017
Wie jedes Jahr seit 2007 haben der Kreisverband und die Fraktion anläßlich des Cranger Kirmes Umzuges ihr Büro für einen "Kirmesbrunch" geöffnet. Aus einem Wagen heraus wurde Daniel Kleibömer, Direktkandidat zur Bundestagswahl, "beschenkt".
4. AUGUST 2017
Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Roter Salon: "Das bedingungslose Grundeinkommen"
Mit Jörg Reiners, S
precher der LAG Grundeinkommen DIE LINKE.NRW
Freitag, 4. August 2017, 19.00 – 21.00 Uhr
Geschäftsstelle, Hauptstr. 181, 44652 Herne
Konzepte eines Grundeinkommens werden breit diskutiert, nicht nur aber auch innerhalb der Linken. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Vorhaben der Jamaikakoalition in Schleswig-Holstein befeuert, ein Grundeinkommen als Modellversuch einzuführen.
www.die-linke.de/themen/gesundheit/
Eine neue Umfrage hat ergeben, dass 60 Prozent der Menschen die Nase voll haben von der Zwei-Klassen-Medizin. Sie wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle gleichermaßen einzahlen und aus der alle die gleichen Leistungen nach der medizinischen Notwendigkeit bekommen. Wir haben da konkrete Vorschläge: https://die-linke.de/themen/gesundheit/
Sozialticket ade!
„Dass wir unser Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse kurzfristig nicht umsetzen können, ist uns bewusst. Dass aber der VRR die Meinung vertritt, schrittweise das Sozialticket abschaffen zu können, ist schon ein Ding!“, erklärt Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN Fraktion im Herner Rat.
Kleibömer verweist auf eine Beschlussvorlage zu einer Sitzung des Verwaltungsrats des VRR, in der es wörtlich heißt: Der Ausschuss für Tarif - und Marketing und der Unternehmensbeirat empfehlen dem Verwaltungsrat, das SozialTicket preislich schrittweise an das Ticket1000 zu koppeln´.
Corinna Schönwetter: "Ein Lächeln kann ich mir nicht verkneifen!"
Corinna Schönwetter im Rat zur Verwaltungsvorlage, den Beschluss für verkaufsoffene Sonntage aufzuheben
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein kleines Lächeln zu der Vorlage kann ich mir nicht verkneifen: Dort heißt es Zitat: "Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Ordnungsbehördliche Verordnung für rechtswidrig erachtet. Die Verwaltung hat nach Eingang des Urteils die Urteilsbegründung analysiert und ist in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern zu dem Ergebnis gelangt, dass die hohen gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen nicht erfüllt werden können." Zitat Ende
7. JULI 2017Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Roter Salon: „Das ist unser Haus“
Freitag, 7. Juli 2017, ab 19.00 Uhr
Geschäftsstelle, Hauptstr. 181, 44652 Herne
Im Rahmen des monatlichen Roten Salons lädt der Kreisverband DIE LINKE am Freitag, den 7. Juli, ab 19.00 Uhr alle Interessierten zur Filmvorführung „Das ist unser Haus“ ein.
Danke Frau Klemczak!
„Bei allen politischen Differenzen sollte man fair bleiben und die Konkurrenz auch mal loben, wenn sie Recht hat. Unser Dank geht an Frau Klemczak von der SPD, die in der Diskussion um die Fliegenplage im Umfeld der Hafenstraße in Crange/Baukau nicht nur das Verhalten der Verwaltung als ´sehr befremdlich´ empfand, sondern anregte, über einen anderen Umgang mit Bürgerbeschwerden nachzudenken!“, erklärt Daniel Kleibömer, Bundestagsdirektkandidat der Linken und Geschäftsführer der Fraktion im Herner Stadtrat.
Einschränkung des Fragerechts?
Die Stadt Herne ändert ihre Geschäftsordnung. Neben sicherlich sinnvollen Ergänzungen, soll aber auch eine Einschränkung des Fragerechts von Stadtverordneten beschlossen werden. Oder wie sind die Formulierungen: "Anfragen müssen nicht behandelt werden, wenn die begehrte Auskunft im Rat der Stadt innerhalb der letzten sechs Monate bereits erteilt wurde oder die Beantwortung offenkundig mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden
wäre" zu verstehen? Das lehnen wir ab. 
Hier unser Änderungsantrag
Schwarzbuch Notfallplan SUEZ
Ein „Schwarzbuch Notfallplan“ ist bis zum 30.6. im Bürgerlokal der Stadt Herne öffentlich ausgelegt und kann von allen Einwohnerinnen und Einwohnern eingesehen werden.
Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der Linken, erklärt dazu: „Wir empfehlen jeden, sich ein bisschen Zeit zu nehmen, um einmal hautnah zu erleben, wie mit dem Recht auf Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger umgegangen wird: Hier wurde die Methode „schwärzen“ ausgewählt!“
Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Der Antrag mit Anhängen
