Aktuell

9. JUNI 2018Veranstaltungshinweis - Herner Sozialforum * DGB * AWO * DIE LINKE

"Zur aktuellen sozialen Lage in Herne" 

zum Flyer mitsamt Anmeldung

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem gibt es eine Vielzahl sozialer Probleme, die man nicht leugnen darf und die für dieses Land unwürdig sind.

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Integrierter Schulentwicklungplan jetzt!

Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen in Herne stellt für alle Betroffenen eine große Herausforderung dar. Die Stadt Herne (bürgerschaftliche Gremien und Verwaltung) haben diesbezüglich bereits vielfältige Überlegungen, Beschlüsse und Maßnahmen ergriffen, die jedoch ein Gesamtkonzept vermissen lassen. Wenn beispielsweise im Planungsausschuss oder Immobilienausschuss oder Finanzausschuss eine für zusätzlichen Schulraumbedarf vorgesehene vom Netz gegangene Schule einer anderen Nutzung zugeführt wird, am Ende gar ohne dies mit der Schulverwaltung und dem zuständigen Ausschuss ausführlich debattiert zu haben, werden Interessen gegeneinander ausgespielt. Zum Antrag

Anwohnerinnenbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen!

Wir wollen, das bei Umgestaltungen des unmittelbaren Lebensumfeldes Bürgerinnen und Bürger auch über gesetzliche Bestimmungen hinaus umfassend informiert und nach Möglichkeit auch beteiligt werden. Die frühzeitige Beteiligung schafft zum einen Akzeptanz für Bauvorhaben und motiviert darüber hinaus auch, das eigene Umfeld mit eigenen Ideen auf Basis der eigenen Ortskenntnis verantwortungsvoll mitzugestalten. Die Anwohner kennen die Örtlichkeiten besonders gut, kennen die bestehenden Probleme und wissen ggf. wie eine Abhilfe möglich sein könnte. Zum Antrag

1. JUNI 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel

Roter Salon: „Stirbt der Hund jetzt, so bin ich aus der Patsche raus!"

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29. APRIL 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE. NRW

Stadtteilkonferenz: Was tun gegen soziale Ungerechtigkeit
und Rechtspopulismus?

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Verkehrssituation auf der Corneliusstraße

Die Verkehrssituation auf der Corneliusstraße: Zum einem wirdsie als schnellste Verbindung von der Dorstener Straße zur Heerstraße und umgekehrt von LKW ´s aller Art genutzt - obwohl die Straße für LKW gesperrt ist. Zum anderen ist die Parksituation unerträglich geworden: Große Firmenfahrzeuge nutzen - trotz vorhandener Garagen - öffentliche Parkplätze, viele davon im Parkverbot.  Wir fragen nach

Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne

In Herne unterliegen mit INEOS, STEAG, Linde Gas, Remondis, Innospec, Evonik-Degussa sowie Suez Remediation sieben Industriebetriebe den erweiterten Pflichten der Störfallverordnung. Sie arbeiten unter besonders hohen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig von den zuständigen Fachbehörden und von Sachverständigen überprüft werden. Die Störfallverordnung sieht vor, dass die Nachbarschaft dieser Betriebe vorsorglich über geplante Sicherheitsmaßnahmen sowie darüber, was in einem Störfall zu tun ist, zu informieren ist. Das wollen wir sammeln. In einer Broschüre für alle. Zum Antrag

Muss es denn gleich eine Städtepartnerschaft sein?

Rede von Veronika Buszewski zur geplanten Städtepartnerschaft mit Luzhou, VR China

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Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung von Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften

Stand 1.12.2017 lebten insgesamt 584 Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften. Aber: Das Mietverhältnis der Einrichtung an der Südstaße 111 endet am 30.6.2018 und auch die Einrichtungen Auguststraße 25 und Sedanstraße 3 sollen geschlossen werden. Damit verringert sich die maximale Gesamtzahl der Plätze um 562 auf dann 635 Plätze.Eine sozialverträgliche Unterbringung soll laut Ratsbeschluss bei einer Belegungsquote von 2/3 gewährleistet werden, so das faktisch nach Schließung der o.g. Einrichtungen insgesamt 423 Plätze zur Verfügung stehen.Zu wenig!  Wir fragen nach

6. APRIL 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel

Roter Salon: "It's the economy - or isn´it? "
Die geplante Städtepartnerschaft mit Luzhou

Nach der Delegationsreise von Herner Vertreterinnen aus der Politik und der Wirtschaft machen die chinesischen Repräsentaten aus Luzhou Druck, um möglichst schnell eine Städtepartnerschaft abzuschließen.

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Aus Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichem Dienst schließen wir heute,
Dienstag, den 20. März 2018
unser Büro und beteiligen uns am Warnstreik aller öffentlich Beschäftigten.

9. MÄRZ 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel

Mit: Yoko Ono * Waris Dirie * Waltraud Schoppe * Vida Movahed * Uta Ranke Heinemann * Ursula Kroeber Le Guin * Ulrike Meinhof * Trude Herr * Sylvia Pankhurst * Sinead O´Connor * Simone de Beauvoir * Rosa Parks * Rosa Luxemburg * Pussy Riot * Patti Smith * Nadeschda Konstantinowna Krupskaja * Miley Cyrus * Meryl Streep * Melati und Isabel Wijsen  * Marlene Dietrich * Marina Michailowna Raskowa * Marie Juchacz  * Malala Yousafzai  * Kristina Hänel  * Jeanne d’Arc  * Janis Joplin * Hubertine Auclerte * Helke Sanders * Gitte Haenning * Frigga Haug * Frida Carlo * Franziska Becker * Femen  * Fanny Hensel * Emmy Noether * Emmy Hennings * Emma Goldman * Ellen Degeneres * Elfriede Jelinek * Dolores Ibárruri * Conny Froeboss * Clara Zetkin * Chelsea Manning * Björk * Billie Holiday * Bertha von Suttner * Anne Frank  * Angela Davies * Alyssa Milano * Alice Schwarzer * Alexandra Kollontai

(Exkurs: Enissa Amani * Leni Riefenstahl * Ljudmila Michailowna Pawlitschenko)

Personalsituation Ausländerbehörde WEZ

Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der  Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von Krankenscheinen.Ergebnis dieser vielfältigen Aufgaben mit Publikumsverkehr sind sehr lange Wartezeiten - sowohl bei der Terminabsprache als auch direkt vor Ort.  Wir fragen nach