Presse
Und wer hat´s verschuldet?
Auf völliges Unverständnis stößt der aufmerksamkeithaschende Alarmschrei der Schulpolitikerinnen der SPD bzgl. der Abschulungen in Herne .Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken Fraktion, Mitglied im Schulausschuss und im AK Schulentwicklungsplanung erklärt dazu: "´Bildungschancen an Gesamtschulen - in Gefahr´: Wer hat´s verschuldet? Die SPD. Hier in Herne und natürlich auch in NRW!"
Hartz IV anne Supermarktkasse? Nicht mit uns!
Bundesagentur setzt Betroffene unnötiger Stigmatisierung in Supermärkten aus
Vor einiger Zeit wurden die Pläne der Bundesagentur für Arbeit bekannt, dass Barauszahlungen an Hartz-IV-Betroffene in Zukunft über Supermarktkassen abgewickelt werden sollen. Das ist für Betroffene demütigend und entwürdigend.
Eine doppelte Bankrotterklärung
Zur Diskussion im Umweltausschuss zur Erweiterung von SUEZ
Nur so kann man die Diskussion und Ergebnisse im Umweltausschuss bzgl. der Erweiterung von SUEZ bewerten:
Da ist zu einem die Verwaltung mit ihrem Hinweis, dass sie im Rahmen des Verfahrens kein Veto gegen die Erweiterung eingelegt habe, weil sie sich an Recht und Gesetz halten müsse.
In China ist ein Sack Reis umgefallen!
In Zeiten, in denen Katzenvideos Höchstklickzahlen erreichen und es alle zu interessieren scheint, welche Werbung eine oder einen am meisten anspricht, ist es nicht verwunderlich, dass auch Politikerinnen und Politiker versuchen, Werbung für sich zu machen. Letzte Beispiele: Die Teilnahme der MdB´s Müntefering und Ziemiak an den Groko-Verhandlungen.
Verhohnepipelung zu Lasten Armer!
"Die schrittweise Abschaffung des Sozialticket ist ein weiterer Baustein in der Verfestigung der sozialen Ungerechtigkeit in NRW!" fasst Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat der Stadt Herne, die Ankündigung der Landesregierung im Verkehrsausschuss, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen, zusammen.
Land gefährdet Bestand des Sozialtickets
In Herne wären aktuell ca. 3.000 NutzerInnen betroffen
Die Landesregierung beabsichtigt die Landesmittel für das Sozialticket im nächsten Jahr um 5 Millionen Euro und 2019 um weitere 15 Millionen Euro zu kürzen. Mit den Mitteln soll das Azubi-Ticket mitfinanziert werden.
Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.Herne, befürchtet, dass damit das Aus für das Sozialticket droht: „Ich sehe leider nicht, wie die Verkehrsverbünde in NRW trotz der geplanten Kürzungen weiterhin finanziell in der Lage sein sollen, das Sozialticket anzubieten. Vielmehr besteht die Gefahr, dass unterschiedliche NutzerInnengruppen gegeneinander ausgespielt werden und der Fortbestand des Sozialtickets ernsthaft gefährdet ist. Das wäre katastrophal!"
Es ist schon eine Plage mit dieser Transparenz!
Den Satz kennt jeder: „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!“ Manchmal wirklich benannt als Arbeitskreis. Manchmal versteckt unter dem neudeutschen Begriff „Runder Tisch“.
"Nun gibt es endlich mal wieder einen dieser Arbeitskreise, einen dieser vielzitierten ´Runden Tische“´, diesmal zur Fliegenplage in Herne-Baukau," stellt Thorsten Röll, Linker Bezirksverordneter, fest und ergänzt: "Ziel dieses Arbeitskreis sei es, so Hr. Bezirksbürgermeister Ulrich Koch, dran bleiben am Thema!"